Jugendschutz Regeln Verordnungen - Grenzgänger

Benutzerordnung

Ein Rechtsanspruch zur Nutzung der Einrichtung besteht nicht.

  1. Personen, die auf Grund ihres Verhaltens oder/und anderer Vorkommnisse die Besorgnis für eine Störung gefahrenfreien Aufenthalts in der Einrichtung begründen, kann der Eintritt verweigert bzw. können der Einrichtung verwiesen werden.
  2. Personen, die Organisationen angehören oder einer Szene zugeordnet werden können, in denen:
    • von einer ›rassisch‹ oder ›ethnisch‹ bedingten sozialen Ungleichwertigkeit der Menschen ausgegangen wird;
    • das Ziel verfolgt wird, eine ethnisch homogene Volksgemeinschaft bzw. Nation herzustellen;
    • das Gleichheitsgebot der Menschenrechtsdeklaration der UN abgelehnt wird;
    • Demokratisierung rückgängig gemacht werden soll;
    • oder in anderer Weise die Würde des Menschen verächtlich gemacht wird, kann der Zutritt zur Einrichtung verwehrt bzw. können der Einrichtung verwiesen werden.
  3. In der Einrichtung und auf dem Gelände ist untersagt:
    • in Wort und Schrift die Freiheit und Würde von Menschen verächtlich zu machen (z.B. durch Sexismus, Rassismus, Antisemitismus);
    • Schriften, Musik, Kennzeichen, Symbole und Codes mitzuführen, zu verwenden oder zu verbreiten, die Bedeutungsinhalte wie unter b) transportieren.

Gleiches gilt für entsprechende Grußerweisungen. Sinngemäß gilt dies auch für die Benutzung des Internetzugangs der Einrichtung.